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[English Abstract] :
Die Europäische Union (EU) verfügt im Umweltbereich über weitreichende Kompetenzen und tritt auf internationaler Ebene als maßgeblicher Gestalter auf und nimmt als Vorreiter in vielen umweltrelevanten Bereichen, regional wie global, eine bedeutende Position ein. Und so konnte sich die Union in den letzten zwei Jahrzehnten mit ihren umweltpolitischen Aktivitäten und ihrem Engagement internationale Anerkennung erarbeiten. Während die Umweltpolitik mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) und ihrer Verankerung im EWG-Vertrag ihren primärrechtlichen Rang erhielt, rückten in den Folgeverträgen umweltpolitische Ziele und umweltschutzrelevante Maßnahmen auf der politischen Agenda der Union stetig nach oben. Im Vertrag von Maastricht wurde schließlich der Umweltschutz in den Zielen der Gemeinschaft integriert. Ein wesentliches Ziel der Union liegt in der nachhaltigen Entwicklung Europas sowie eine Verbesserung der Umweltqualität. Durch die rasche Expansion der Union wurde eine institutionelle Reform unumgänglich. Da der geplante Verfassungsvertrag jedoch in einigen Ländern abgelehnt wurde, musste die Grunderneuerung der EU auf anderem Wege stattfinden. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde versucht, die EU zu modernisieren und zu reformieren, um sie effizienter, transparenter und international handlungsfähiger zu machen. Zum einen sollte die EU demokratischer gestaltet werden, zum anderen sollte der Vertrag die EU in die Lage versetzen, effizienter arbeiten und sich globalen Herausforderungen besser stellen zu können (z.B. Klimawandel, nachhaltige Entwicklung, etc.). Mit 1. Dezember 2009 trat der Vertrag in Kraft, der die EU in ihren Grundfesten reformieren sollte, da er nicht nur die Arbeitsweise der EU Organe neu regelte und die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen neu definierte, sondern auch politische Entscheidungsfindungsprozesse in spezifischen Bereichen abänderte. Aus umweltpolitischer Sicht ergaben sich mit Inkrafttreten des Vertrages entscheidende Änderungen und die vorliegende Arbeit befasst sich nun mit den Auswirkungen des Vertrages auf die Umweltpolitik der EU. Dafür werden zuerst allgemeine Neuerungen durch den Lissabon Vertrag dargestellt und im Anschluss werden umweltrelevante Änderungen, die sich aufgrund des Inkrafttretens des Vertrages auf die EU Umweltpolitik ergaben, diskutiert und analysiert. Die
Arbeit versucht anhand von Beispielen zu zeigen, inwieweit mit dem Reformvertrag eine erfolgreiche Neuausrichtung der Union gelungen ist und in welchen Bereichen weitere Änderungen nötig sind.